Vorwärts. Linke Alternative.

Hat sich nun die 

Verteidigungsministerin

vor den Karren spannen lassen?

Trump hatte einseitig
das Atomabkommen
mit dem Iran gekündigt.

Die USA verlassen am 8. Mai 2018 das Iran-Atomabkommen - 

den für Präsident Trump "schlechtesten Deal aller Zeiten". 

Er setzt etwas später zudem Sanktionen gegen Teheran ein und wirft dem Regime "Lüge" vor. Eine entsprechende Verfügung unterzeichnete er vor versammelter Presse. Seine Entscheidung werde die USA sicherer machen, sagte Trump.

Während der Deutsche Außenminister im Juni diesen Jahres noch zu dem Abkommen steht, sogar dafür in den Iran reist, um dort für den Verbleib zu werben, macht er seit gestern einen Salto rückwärts in der Sache.


Unter dem Strich hat es für den Minister Maas anscheinend genügt, nun der neuen Verteidigungsministerin zu folgen,   die quasi am vergangenen Montag mit ihrem Flieger in den USA einen Militäreinsatz der Bundeswehr zugestimmt hat, in der Straße von Hormus für „Sicherheit“ zu sorgen.

Deutschland verspricht am 23. September 2019 eine Teilnahme der Bundesmarine an Einsätzen in der Straße von Hormus.














Dazu die Tagesschau: Maas äußerte sich zurückhaltend über die Friedensinitiative des Präsidenten Hassan Rouhani. "Was Rouhani gesagt hat, haben wir zur Kenntnis genommen", so Maas. "Wir hoffen nur, dass es auch glaubwürdig ist."


… Wer ist in diesem Zusammenhang eigentlich WIR?



Quellen: Tagesschau, dpa und YouTube

Die Europäer - allen voran der französische Präsident Macron - stehen seinerzeit noch zu dem Deal. Der Rückzug Trumps aus dem Abkommen bedeutet im Sommer 2018 einen schweren Schlag für einige der Verbündeten der USA, darunter Deutschland, Frankreich und Großbritannien.    Diese drei Länder hatten vor drei Jahren gemeinsam mit den USA das Atomabkommen unterzeichnet. Sie bedauern in einer ersten Reaktion den Schritt von Trump, wollen aber an dem Abkommen festhalten. Das sagt die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini in Rom, gegenüber den Agenturen der Presse. Bis zum Jahrestag passiert dann NICHTS…


Merkwürdig ist dann, einige Tage später, dass Tankschiffe angegriffen werden, in der Straße von Hormus. Zunächst ist nur die USA - allen voran Donald Trump - der Meinung, dass das nur der „Iran gewesen sein kann“. Auch die heutige Darstellung in den Tagesthemen beginnt zwar im Mai diesen Jahres, stellt aber in der Chronologie keinen Zusammenhang mit der Politik der USA her - und müsste dann 2018 starten. 


Hier kann man es deutlich sehen:

Wäre diese Geschichte nicht Tagespolitik, die uns alle an den Rand eines großen neuen Golfkrieg führen könnte, sondern ein TV-Krimi, würden Barnaby oder Columbo nach einem Motiv der angeblichen Täter suchen. 


Hier finden wir jedenfalls interessant dargestellte zeitliche Abläufe in der journalistischen Darstellung. Wenn man den Bericht in den Tagesthemen verfolgt, stellt man fest, dass die Iranischen Revolutionsgarden einen britischen Tanker festgesetzt haben, wird zuerst berichtet. Erst im nächsten Satz wird berichtet, dass ZUVOR die Briten einen Tanker unter iranischer Flagge festgesetzt haben.

WIR WOLLEN



DIE MITGLIEDSCHAFT IN DER NATO BEENDEN


FÜR EIN VEREINIGTES EUROPA DER REGIONEN


KEINE RÜSTUNGSEXPORTE


KEINE SANKTIONEN UND MILITÄROPERATIONEN OHNE EINDEUTIGE BEWEISE TOLERIEREN


KEINE TEILNAHME AN DERARTIGEN AKTIONEN


KEINE DULDUNG 

VON MILITÄROPERATIONEN ÜBER DEUTSCHEN BODEN z.B. RAMSTEIN


ATOMWAFFEN RAUS AUS DEUTSCHLAND - SOFORT


AUFKLÄRUNG ÜBER 

DIE BISHER GEFÜHRTEN 

GOLFKRIEGE ALS VÖLKERRECHTSWIDRIG 


KEINE OSTERWEITERUNG DER NATO VORANTREIBEN


OSTPOLITIK IM SINNE 

VON EGON BAHR 

UND WILLY BRANDT


ENTSPANNUNG MIT RUSSLAND


ÄCHTUNG VON 

A-, B- C-WAFFEN


MODERNISIERUNG 

DER BUNDESWEHR 

IM RAHMEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT


KEINE ALS POLIZEIAKTIONEN GETARNTEN EINSÄTZE


KEINE MILITÄRAKTION

AN DER STRASSE 

VON HORMUS


VORWÄRTS. 

LINKE ALTERNATIVE.

Beinahe Umweltbewusst fliegen Maas, Kramp-Karrenbauer und Merkel zeitgleich in die USA. 


Mit unterschiedlichen Flugzeugen vergeuden sie dabei Steuergelder und scheren sich nicht um den Klimawandel. 


Wen wundert es da, dass der Außenminister heute diesem und morgen einem anderen die Hand schüttelt - und Zusagen und Verträge nichts mehr Wert scheinen…


Wir wollen keinen Krieg!

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