Vorwärts. Linke Alternative.

Die Sozialwende ist nötig, damit auch Kommunen überleben können.

Die Armutsgefährdung wächst stetig.

Während Superreiche immer vermögender werden, gibt es immer mehr Menschen in prekären Lebenssituationen. Altersarmut und Kinderarmut sind hier nur zwei der alarmierenden Signale. Kommunen wissen sich kaum noch finanziell zu tragen - oft greift das Haushaltssicherungsgesetz. 

Vermögensunterschiede dürfen nicht alleine dadurch erklärt werden, dass die „Anderen“ nicht so leistungsbereit wären - und daher ihre Situation selbst verursacht hätten. Das ist nämlich falsch!

REICHE WERDEN IMMER REICHER…

Eine soziale Marktwirtschaft ist derzeit nicht mehr zu erkennen. Es scheint eher das freie Spiel der Kräfte losgebrochen zu sein. Während ein Bill Gates als einer der zwei reichsten Menschen der Welt - Königshäuser sind in dieser Wertung nicht berücksichtigt - sein Vermögen von ca. 45 Milliarden Dollar binnen vier Jahren nochmal mehr als verdoppeln konnte, wissen viele Familien auf diesem Planeten nicht mehr, wie sie ihre Kinder ernähren oder die Alten versorgen. Deutschland macht da keine Ausnahme mehr. Auch hier wächst die Armut stetig an.


36 Milliardäre verfügen gemeinsam über ein Vermögen, welches sich auf der anderen Seite über 40 Millionen Menschen teilen müssen. Dieses Missverhältnis zeigt eindrucksvoll, dass es eine Umverteilung von Geld gibt. Allerdings nicht, wie es sein sollte, von oben nach unten. Sondern es verhält sich anders herum. Als wenn es Dagobert Duck nicht genügt, in bloß einem Geldspeicher in Geld schwimmen zu können. Die Reichen konzentrieren sich immer mehr. Jedes Jahre haben immer weniger Menschen immer mehr Geld. 

Dafür besitzen auf der Kehrseite immer mehr Menschen immer weniger…






Wenn man dieses Thema berührt, kommt als Totschlagsargument „Neid“ oder „die Leute sind arbeitsscheu“ etcetera. Dabei stimmt das nicht, bei genauer Betrachtung. Man kann feststellen, dass der soziale Frieden in unserer Gesellschaft gefährdet ist. Davon betroffen sind beispielsweise die „kleinen Leute“ aus Entwicklungs- und Kriegsgebieten, die gegen die „kleinen Leute“ in Europa aufgerechnet werden. Davon profitieren am Meisten Naziorganisationen und sogenannte Rechtspopulisten. In Wahrheit ist das aber nur Kosmetik, um davon abzulenken, dass das Kapital international zusammen arbeitet - und „Geld nicht stinkt“. Die Menschen lassen sich von den Besitzenden an der Nase herum führen, global gesehen. Dabei werden die Reichen immer reicher.


Internationale Großkonzerne vermeiden es, Steuern zu zahlen. Sie zahlen weder an Kommunen, noch an den Staat. Ausgeblutet hingegen wird der Mittelstand, der durch dieses Prozedere natürlich schrumpfen muss. 


Wenn man sieht, dass Menschen nicht einmal mehr Geld haben, für ausreichenden Zahnersatz, für geeignete Brillen, viele Kinder unter der Armutsgrenze leben - wir sprechen hier im Augenblick von Deutschland, noch nicht einmal von der sogenannten Dritten Welt - ist es seltsam, wenn der Bundeshaushalt alleine in 2016 über 23.700.000.000 € ( in Worten Dreiundzwanzig Komma Sieben Milliarden Euro ) Überschuss* erwirtschaftet hat.

Gleichzeitig investiert die Bundesrepublik Deutschland mehr als 37 Milliarden Euro in Rüstung - aber nur etwa die Summe des o.a. Überschusses in Bildung und Forschung, Bauen und Umwelt. Eine traurige Bilanz. 

Die offenbart aber einiges aus unserer Sicht.


Gleichzeitig erhöhen sich ALLE im Bundestag befindlichen Parteien regelmäßig ihre Diäten. Sogenannte Aufwandsentschädigungen, die tatsächlich aber nicht im Verhältnis zum Aufwand mehr stehen. 

Auch die neueren Parteien haben hier die Bodenhaftung verloren. 

Hier sind wir für Begrenzung der Legislaturperioden für Abgeordnete.


Aber zurück zu unserem eigentlichen Thema…

Mach mit!

DEMOKRATIE BRAUCHT SOLIDARITÄT.

Wir fordern 

-    Bedingungsloses Grundeinkommen für Alle

-    Grundsicherung für Kinder 

-    Gleiches Einkommen / gleiche Rente für Mann und Frau


-    Finanztransaktionssteuer 

-    Abschaffung und Ächtung von Leiharbeit

-    Familienarbeitszeitkontingente

-    4-Tage-Woche mit 24 Stunden Arbeitszeit

Deutschland muss dringend von der Schuldenbremse lassen. Die Kommunen - und mit ihnen die Bürgerinnen und Bürger - müssen deutlich gestärkt werden. Dabei sollten die Menschen darauf achten, dass es in Berlin dieselben Parteien sind, die ihnen das Leben schwer machen, aber vor Ort die Bürgermeister stellen wollen. Da sollten die Wahlberechtigten z.B. im September 2020 in NRW einmal deutlich zeigen, dass sie sich nicht weiter auf den Arm nehmen lassen. Weder greifen die Argumente der Koalitionsparteien der letzten Jahrzehnte. Damit sind auch die Grünen eingeschlossen. Noch greifen Argumente, dass die Ausländer Schuld wären. 

Damit ist auch die AfD untauglich, als Alternative…


Deutschland muss endlich 50% des Jahresüberschusses des Bundeshaushaltes in die Kommunen geben. 


Der Investitionsstau insbesondere im Bereich Kindergarten, Schulen und weitere Infrastruktur kann damit zumindest gemildert werden.


Öffentlicher Personennahverkehr muss ab sofort kostenlos sein. Einmal aus Gründen des Klimaschutzes, sind wir das den jüngeren und folgenden Generationen schuldig. Hier sollte eine Schuldenbremse eingesetzt werden. 

CO2 steht nicht zur Verhandlung auf dem Basar, das Leben unsere Nachfahren ist keine Börsenmasse.


Durch Beträge aus dem Jahresüberschuss und durch Streichung der Pendlerpauschale ist das locker zu finanzieren.

Bei der Einführung einer Vier-Tage-Woche wäre das Klima deutlich entlastet, weil viele Berufspendler viele Abgase verursachen - aber finanziell wären diese Menschen gestärkt, das Klima zu retten, durch das Grundeinkommen als Ausgleich für „entgangene Einnahmen“. Wir müssen Politik endlich ganzheitlich betrachten…


Wie auch in diesem Beispiel: 

Abgeordnete sind als einfache Mitglieder in ihren Parlamenten nur noch zwei Amtszeiten wählbar. 

Dann gehen sie zurück in ein normales Leben. Eine Altersversorgung erfolgt nur noch im üblichen Wege, vergleichbar Angestellten im öffentlichen Dienst. Diese „Hofhaltung“ in Berlin - á la Versailles - können wir uns alle auf Dauer nicht mehr leisten. Demokratie muss auf allen Schultern der Gesellschaft ruhen, nicht immer auf denselben auf Kosten derselben. Der Bundestag ist aktuell auch viel zu aufgebläht, mit über 700 Abgeordneten.


Ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Menschen in unserer Gesellschaft - als politisches Ziel unserer Partei für alle Menschen auf der Welt - ist die Lösung für wirklich  v i e l e  Fragen unserer Tage. 


Alters- und Kinderarmut - Hartz-IV und ungleiche Bezahlung Ost/West bzw. Frau/Mann sind dann Vergangenheit. Selbst die sogenannte Hausfrau bekommt endlich den Respekt, der ihr seit Generationen gebührt, wenn sie ebenfalls ein Grundeinkommen erhält.


Unsere Gesellschaft muss außerdem dringend in die Zukunft investieren. 


Bildung, Forschung, Umwelt und Infrastruktur sind wichtiger als Rüstung.

Das wissen sogar Teenager, wenn sie am Computer Simulationsspiele spielen.


Sogenannte Solo-Selbstständige sind zu fördern. 

Hier sind Start-Ups ein Schlüssel zu Zukunftsportalen und ein Mittel gegen Massenarbeitslosigkeit, die von windigen Managern und Superreichen reine Spekulationsmasse ist. Dabei ist auch die Einführung der Bürgerversicherung anstelle der Zwei-Klassen-Krankenversicherung umzusetzen. 


Last not least muss die Liegenschaftspolitik des Bundes verändert werden. Zum Einen zur Entlastung der Kommunen, zum Anderen um die Basis zu schaffen für die Vereinigten Staaten von Europa.


VORWÄRTS. LINKE ALTERNATIVE. 



* in 2019 liegt der Staatsüberschuss bei immerhin über 13,5 Milliarden EURO.

Diese Website verwendet Cookies. Bitte lesen Sie unsere Datenschutzerklärung für Details.

OK