Vorwärts. Linke Alternative.

Ist der Tod Soleimanis nur eine Machtdemonstration ?

Nachdem Trump den Anschlag auf Soleimani befehligte, reagierte der Iran mit einer Art angekündigtem Säbelrasseln. Nun will der US-Geheimdienst Beweise haben,

für einen Abschuss der ukrainischen Passagiermaschine - durch den Iran. 

Für die Tötung Soleimanis bleibt Trump die „Beweise“ schuldig!

von Stephan Leifeld

Die USA hat das Atomabkommen verlassen.

Im Mai letzten Jahres drohte die Situation am Persischen Golf bereits einmal zu eskalieren. Britische Tankschiffe waren festgesetzt worden, von den Iranern, möglicherweise als Antwort auf deren festgesetzte Schiffe im Mittelmeer. Nur die USA wollten seinerzeit Beweise dafür gehabt haben, dass von iranischen Soldaten Angriffe auf die Tankschiffe verübt worden waren. Aktuell spricht die Administration in Washington erneut von „stichhaltigen Beweisen“, um damit zu rechtfertigen einen Erstschlag sozusagen als Verteidigung gegen den Iran ausgeführt zu haben…

Deutsche Nachrichtenmagazine - selbst die Tagesschau - berichten seit Tagen ausführlich, dass in den USA der Verdacht eines versehentlichen Abschusses in den Vordergrund rückt. US-Medien berichten, unter Berufung auf nicht genannte Regierungsvertreter, dass die US-Regierung  g l a u b t,  die ukrainische Boeing könnte durch eine iranische Luftabwehrrakete abgeschossen worden sein. Dabei bemühen sich sogar Magazine, die von unserer Partei eigentlich als seriös betrachtet werden, um Vergleiche mit anderen - angeblich ähnlichen - Flugzeugabstürzen. Wir kennen diese Vergleiche…


Im Jahr 1988 hat beispielsweise die US Navy von einem Flugzeugträger, der sich zu dem Zeitpunkt in iranischen Hoheitsgewässern befunden hat, einen iranischen Airbus mit über 290 Insassen über dem Iran abgeschossen. 

Der ungeklärte Absturz einer malayischen Maschine aus 2014 wird ebenfalls in deutschen Medien zum Vergleich herangezogen. Solche Vergleiche lehnen wir ab. Wir sehen hier wenig Parallelen.


Aus unserer Sicht sollte diplomatisch gelten, im Völkerrecht ebenso, was in unserem demokratischen Rechtssystem auch gilt: Im Zweifel für den Beschuldigten. Keine Vorverurteilung in der Presse und anderswo. Warum gilt dieses Recht nicht auch für den Iran, statt das Land international zu isolieren? Wenn es einen versehentlichen Abschuss gab, ist das im Kontext der gesamten Ereignisfolgen zu betrachten. Da ist Trump zumindest mitverantwortlich. 


Erst kündigt Trump einseitig das Atomabkommen mit dem Iran. Die Europäer - allen voran Deutschland - zaudern und zögern. Verhalten sich nicht glaubwürdig und nicht eindeutig. Eher wie Getreide im Wind. Dann werden iranische Tankschiffe im Mittelmehr ein Jahr später festgesetzt, was wir persönlich für einen Affront gegen den Iran halten. Die Medien verdrehen sprachlich sogar die Reihenfolge der Ereignisse, zeigt sogar die Berichterstattung in den Tagesthemen, als sie von britischen Tankschiffen berichten, die vor dem Iran festgesetzt werden…


Schließlich will die US-Regierung Beweise haben, dass die Iranische Regierung Anschläge auf britische Tankschiffe in der Strasse von Hormus verübt haben. Diese Beweise bleiben Trump und Co bis dato schuldig. 


Wenn es - wie aktuell der US-Amerikanische Verteidigungsminister keine Beweise gab, die zur Tötung von Soleimani eine Begründung liefern könnten, muss man die ganze Angelegenheit neu betrachten.

„Über Tote soll man nicht schlecht reden.“ Möglicherweise ist dem Wahlkämpfer Trump das egal… als er Soleimani einen Hurensohn nennt. 

Wie tief sinkt das Niveau im US-Wahlkampf noch…?

Schließlich startete Trump das neue Jahr mit dem Befehl zum Tötungsanschlag auf den iranischen General Soleimani auf irakischem Staatsgebiet, weil er „glaubte“ dafür Gründe zu haben. Dabei nimmt Trump als Kollateralschaden in Kauf, die gleichzeitige Ermordung eines hohen irakischen Offiziers, der mit den NATO-Verbündeten zusammen gearbeitet hatte. Solch eine Tat stärkt als Signal eher die Anhänger des IS, statt die Menschen, die den Irak wieder aufbauen wollen.


Völkerrechtlich aus unserer Sicht völlig in Ordnung, folgt eine sogenannte Vergeltungsaktion des Iran, 

die das Wort Rache nicht wirklich verdient, weil sie angekündigt ist und dadurch ebenso folgenlos bleibt, 

wie ein durchgelaufener Angriff in einem Computer-Strategiespiel. 

Trump hatte möglicherweise mit wirklicher Vergeltung kalkuliert.


Jedenfalls stürzt dann zeitnah diese ukrainische Verkehrsmaschine auf iranischem Staatsgebiet ab. Widersprüchliche Aussagen sind schnell benannt. Keine Deutschen Opfer, dann doch - aber „nur“ Nicht-Deutsche mit deutschen Ausweisdokumenten. Möglicherweise haben hier Genetiker und Arier-Freunde durch diesen Unterschied zum Nachrichten-Wirrwarr beigetragen. Einfach nur geschmacklos.


Dann „glaubt“ aber plötzlich - und zwar als erste Partei in diesem Spiel - die US-Regierung an einen Abschuss der Maschine durch iranische Luftabwehr. In unseren Augen ist diese sogenannte US-Regierung niemand anderes als Donald Trump, der unberechenbare Terrorist unserer Tage. Diese „Glaubensfrage“ offenbart aus unserer Sicht die ganze Schieflage der Betrachtung. Auch wenn diese These nun von iranischer Seite eingeräumt wird.


Der Iran kündigte seinen Vergeltungsschlag an - woran alle Medien in der Welt keinen Zweifel hegen.

Die Soldaten der Verbündeten kriechen rechtzeitig in die Schutzräume, allen voran die Bundeswehr…

Aber dann sollen die Iraner einen Luftangriff der USA befürchtet haben, der nicht auf denselben Kanälen hätte abgesprochen worden sein können, wie die sogenannte Rache. Die ukrainische Maschine soll dann für eine angreifende Militärmaschine der USA gehalten worden sein, die zuvor mit einer Drohne gezielt einen General getötet hatten. Finden wir völlig an den orangenen Haaren des amerikanischen Despoten herangezogen.

Es scheint plausibel, wenn die Kommunikation der iranischen Luftabwehr gestört gewesen sein soll. 

So etwas ist ausländischen Geheimdiensten möglich. Nicht nur den Amerikanern.


Massenweise haben die USA Militärbasen rund um den Iran errichtet. Eine Drohne der USA tötet einen iranischen Regierungsvertreter auf irakischem Staatsgebiet. Diese Drohne ist womöglich von Deutschland aus gesteuert worden. Die Rakete, die zu dem tragischen Abschuss der ukrainischen Maschine geführt hat, könnte trotz allem als Heimatverteidigung ausgelegt werden. 


Im vorliegenden Fall könnte es sich um menschliches Versagen eines Einzelnen handeln, heißt es.


Diese Auffassung teilen wir.

Timeline der Golf-Kriege…

Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages zum Thema „Gezieltes Töten durch Drohnen“ (…)

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